1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der K&K Internet GmbH (vertreten durch Reinhard Kreibig und Uli Kreibig). Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.  

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich des Speicherplatzes, Großkunden werden gesondert abgerechnet. Wir behalten uns nach vorheriger Benachrichtigung eine Umstufung in den Großkundentarif vor. Unsere Preise schließen keine Support-Leistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offen stehenden Betrages zu sperren.  

3. Servicebeschreibung und Zahlung

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Internetadresse bzw. Platzierung von Web-Seiten kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste bzw. Angebot abgerechnet. Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils spätestens 3 Monate vor Ablauf des Vertrages kündbar. Die allgemeine Vertragslaufzeit beträgt 1 Jahr. Unsere Preisgestaltung erfordert die Zahlung des Kunden per Bankeinzug oder Kreditkarte. Für den Fall der Rückgabe einer Lastschrift oder eines nicht eingelösten Kreditkarteneinzuges wird eine Bearbeitungsgebühr von € 13,- neben den entstandenen Bankspesen erhoben.  

4. Inhalte der Webseiten

Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir den Zugriff für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder frei geschaltet.  

5. Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Daten auf unseren Servern werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

6. Haftung, Schadensersatzansprüche

Wir garantieren eine Verfügbarkeit des Service von 90 %. Monatlich können wir 10% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf unserem WWW-Server, für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Für Tip- und Auszeichnungsfehler in Webseiten übernehmen wir keinerlei Haftung selbst wenn die Webseiten von uns erstellt wurden und wir somit die Fehler verursacht haben. Auch können wir bei Fehlbestellungen durch Dritte keinerlei Haftung übernehmen. Die Überprüfung auf Richtigkeit einer Bestellung oder eines Transfergeschäftes über das Internet obliegt einzig und alleine Ihnen. Wir schließen hierfür jede Haftung aus.

Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.  

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Radolfzell. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Singen.